BÜRGERRAT

Der BuergerRat (BR, vormals BuergerForum)

...ist eine der antiken attischen Demokratie nachempfundene und durch den UnPartei e.V.(i.G.) weiterentwickelte Variante der DirektDemokratie auf der Lokalebene. In 2015 wird der BR erstmals experimentell in Dresden abgehalten und soll nach Beseitigung von Fehlern bzw. praxisnaher Weiterentwicklung als Modell für alle Städte und Kommunen zur Verfügung stehen. Hier kann die Dresdner Demokratie als Vorbild und Schulungsobjekt zugleich dienen. Ein enger Austausch mit den DirektDemokratischen Kantonen der Schweiz ist angestrebt.

Bestandteile&Zeitspannen

Ausgehend von einer produktiven Unterhaltung unter Beachtung aller wesentlichen Standpunkte und verfügbaren Informationen zu einem Themenbereich (Ressort), wurde ein Prozess mit folgenden Phasen definiert:

• Ausbildung&Organisation (Workshops und Übungen für die sog. Attachés, sprich Organisatoren)
• Forum I: Evaluierung (Erste Bürgerversammlungen nach Bezirken mit Standpunktumfrage)
• Information (Fachvorträge, Filme, Lesungen, Diskussionsrunden der Partner, Exkursionen etc.)
• BürgerRat (Start mit Teamfindung [maximal 20, dann 10 Teams mit eigenem Konzept, aus maximal 500 ausgelosten freiwilligen TeilnehmerInnen] mit Workshops und freiwilligem Coaching der Teams [Fachpersonal, Rethorik, Kommunikationsdesign etc.])
• Forum II: Abstimmung (Sog. Konsensierungsphase mit abschließenden Volksversammlungen, auf denen die 10 Konzepte der 10 Teams vorgestellt und durch die Bürger besprochen werden. WICHTIG: Abstimmung beginnt online mit der ersten VV dieser Phase und endet frühestens 1 Woche nach der letzten. Bedenkzeit muss hier jedem StadtBürger zugesprochen werden, um Kurzschlussentscheidungen zu minimieren!)
• Zusatz: Volksentscheid (Später kann zum Anfang, ein lokaler Volksentscheid zur Umsetzung erfolgen. WICHTIG: Qualität der Konzepte, unter anderem in Budgetierung, Menschrecht und Grundgesetz muss stimmen)

Jede der vorbenannten Phasen benötigt einen Zeitraum von jeweils 2 - 4 Wochen, wobei die Kernveranstaltungen(VV/Forum) jeweils am Wochenende liegen sollten, um den meisten Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen. Am Ende jeder Phase findet ein sog. Diskurs statt (zb. 3 vs. 3 ) um die unterschiedlichen Positionen im Laufe des Prozesses als "Kondensat" mit allen Bürgern zu teilen.

OrgaAufgaben

• Die Teilnahme auch von sozial schlechter gestellten Mitbürgern ermöglichen. (Z.B. und nicht abschließend: Ermäßigte Transportvereinbarung mit lokalem ÖPNV, solidarische Volksküchen, Abstimmungscomputer bzw. analoge Wahlmöglichkeiten auf den VV, Vereinbarungen mit Internetcafés etc.)
• Die Teilnahme auch von gehandicapten Mitbürgern ermöglichen. (allg. Barrierefreiheit)
• Schulung der VersammlungsAttachés
• Aufstellung der VeranstaltungsOrdnungen, basierend auf den Grundwerten der UnVerfassung des UnPartei e.V.
• Aufstellung von VeranstaltungsZeitplaenen 
• Entwicklung einer Ergebnis-offenen Evaluierungsmethode
• Aufstellen einer öffentlichen Mediathek mit den Aufzeichnungen und Dokumenten aller Veranstaltungen
• ...

Später: Auslosung der VersammlungsAttachés